Herzlich willkommen im ÖBB-Webshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Web-Shop
der ÖBB-Werbung GmbH

 

Ausgabe: 10/2014

Betreiber:

ÖBB-Werbung GmbH
Am Hauptbahnhof 2
1100 Wien
E-Mail: webshop@oebb.at
FN 140803 p
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien
UID-Nr.: ATU40156308

Fragen, Informationen, Auskünfte oder Beschwerden über die Webseite der ÖBB-Werbung GmbH sind an folgende Adressen zu richten:

ÖBB-Werbung GmbH
Am Hauptbahnhof 2
1100 Wien
Tel Nr.: +43 (0) 5-1717
E-Mail: webshop@oebb.at

 

  1. I.              Geltungsbereich

 

(1)   Die nachstehenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Web-Shop der ÖBB-Werbung GmbH“ (kurz AGB Web-Shop) gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte über den Kauf von Waren im Web-Shop der ÖBB-Werbung GmbH in der am Tag der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Etwaigen entgegenstehenden oder sonstigen allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder sonstigen Bedingungen des Kunden wird unabhängig von ihrer Bezeichnung ausdrücklich widersprochen, es sei denn ÖBB-Werbung GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2)   Mit Abgabe seiner Bestellung erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit diesen AGB einverstanden. Diese AGB Web-Shop stehen für den Nutzer speicher- und ausdruckbar zur Verfügung.

(3)   Die in diesen AGB Web-Shop verwendeten Bezeichnungen umfassen Frauen und Männer gleichermaßen. Alle personalen Begriffe sind sinngemäß geschlechtsneutral, also weiblich und männlich, zu lesen.

 

  1. II.            Vertragsabschluss

 

(1)   ÖBB-Werbung GmbH behält sich das Recht vor, das jeweilige Leistungsangebot inhaltlich laufend zu verändern. Geringfügige Abweichungen (z.B. Farbe, Größe,) der auf der Webseite dargestellten Waren sind technisch bedingt und können nicht ausgeschlossen werden.

(2)   Die Bestellung des Kunden erfolgt durch Anklicken des Bestell-Buttons und stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar, das mit Bekanntgabe aller notwendigen und geforderten Daten zur Zahlungsabwicklung wirksam wird. Der Kunde ist verpflichtet, die Daten korrekt anzugeben. Für jede Online-Bestellung über den Web-Shop erhält der Kunde eine elektronische Bestellbestätigung, die noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden darstellt, sondern lediglich dokumentiert, dass die Bestellung bei ÖBB-Werbung GmbH eingegangen ist.

(3)   Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass ÖBB-Werbung GmbH nach erfolgter Zahlung entweder die bestellte Ware versendet oder die Bestellung ausdrücklich durch eine Auftragsbestätigung mittels Fax oder E-Mail binnen 7 Tagen nach Zugang der Bestellung bei ÖBB-Werbung GmbH annimmt. ÖBB-Werbung GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Kaufangebot des Kunden anzunehmen. Eine wirksame Bestellung besteht nur bei vollständiger und richtiger Angabe der Kundendaten.

(4)   Für die Online-Bestellungen gilt ein Mindestalter von 18 Jahren. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er das 18. Lebensjahr bereits vollendet hat.

 

  1. III.           Vertragssprache

 

(1)   Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle Informationen, Kundendienst und Beschwerdeerledigung werden durchgängig in deutscher Sprache angeboten.

 

  1. IV.           Preise

 

(1)   Es gilt jener Kaufpreis für die bestellte Ware als vereinbart, der im Web-Shop der ÖBB-Werbung GmbH angegeben ist.

(2)   Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht anders angeführt, als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch exklusive aller mit dem Versand entstehenden Kosten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.

(3)   Die Porto-/Versandkosten betragen pro Lieferung pauschal EUR 5,- exkl. Ust. im Inland, EUR 10,- exkl. Ust. im EU-Raum und EUR 36,- im restlichen Ausland und sind vom Besteller zu tragen. Ab einem Einkaufswert von € 500,-- brutto erfolgt die Lieferung versandkostenfrei.  

(4)   Bei Verkäufen an Kunden außerhalb der EU fällt keine Umsatzsteuer an, jedoch sind die jeweiligen nationalen Einfuhrabgaben zu berücksichtigen. Bei Verkäufen an Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID keine österreichische Umsatzsteuer an, die Unternehmer haben jedoch die Umsatzsteuer in ihrem Heimatstaat zu entrichten.

 

  1. V.            Zahlungsbedingungen/Eigentumsvorbehalt

 

(1)   Der Kaufpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung fällig. Die Verrechnung und Zahlung der bestellten Waren erfolgt in EURO und wird grundsätzlich, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde, im Zuge des Online-Bestellvorgangs mittels Kreditkarte oder Banküberweisung im Payment System (Onlinebanking) im Voraus getätigt.

(2)   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum der ÖBB-Werbung GmbH.

 

  1. VI.            Allgemeine Lieferbedingungen

 

(1)   Die Lieferung wird grundsätzlich unverzüglich innerhalb von einer Woche ab der Bestellung des Kunden ausgeführt. In Einzelfällen kann die Lieferfrist überschritten werden, wenn besondere Gründe einer fristgerechten Ausführung entgegenstehen (z.B. Beschaffung aus dem Ausland). Hierüber wird der Kunde mit separatem Email verständigt.

(2)   Erfüllungsort für alle Geschäfte ist der Unternehmenssitz der ÖBB-Werbung GmbH in Wien. Die Lieferung der Ware erfolgt ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten. Bei unrichtigen oder unvollständigen Angaben durch den Kunden trägt dieser die daraus entstehenden Kosten.

(3)   ÖBB-Werbung GmbH trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern.

(4)   Sollte aufgrund der Nichtverfügbarkeit der Ware eine Bestellung nicht angenommen werden können, oder wird die Lieferung aufgrund nicht von ÖBB-Werbung GmbH zu vertretenden Umständen unmöglich, erfolgt eine unverzügliche Mitteilung an den Kunden. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich, jedenfalls aber innerhalb von 14 Tagen ab Bekanntwerden der Unmöglichkeit der Lieferung auf das vom Kunden bekannt gegebene Bankkonto rückerstattet.

 

  1. VII.         Rücktrittsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften

 

(1)   Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) sind, haben das Recht, wenn der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel (Post, Internet, Telefon, Fax) zustande gekommen ist, ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten. Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Kalendertage, und beginnt mit dem Tag an dem der Verbraucher den Besitz an der Ware erlangt bzw. bei einer Lieferung der Ware in mehreren Teilsendungen mit dem Tag, an dem der Verbraucher den Besitz an der letzten Teilsendung erlangt. Der Rücktritt gilt als rechtzeitig, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Rücktrittserklärung versendet.

(2)   In diesem Fall ist der Käufer verpflichtet, die ÖBB-Werbung GmbH über den Rücktritt mittels einer eindeutigen Erklärung (zB Post, Fax, E-Mail) zu informieren. Der Verbraucher kann das im Anhang zur Verfügung gestellte Muster Rücktrittsformular verwenden (Rücktrittsformular). Sofern die Ware schon empfangen wurde, ist diese unverzüglich an die ÖBB-Werbung GmbH an folgende Adresse unter Angabe seiner Bankdaten zurückzuschicken und sind die mit der Rücksendung der Ware tatsächlich entstehenden Kosten und Versandspesen zu tragen:

ÖBB-Werbung GmbH
Am Hauptbahnhof 2
1100 Wien

(3)   Wurde die Ware benutzt (Beeinträchtigung oder Beschädigung der Ware), ist ÖBB-Werbung GmbH als Verkäuferin berechtigt, eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu verlangen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umfang mit derselben zurückzuführen ist. Die bloße Übernahme der Ware und deren Begutachtung in üblichem Ausmaß stellt noch keine Wertminderung dar.

(4)   ÖBB-Werbung GmbH verpflichtet sich nach Erhalt der Ware die vom Verbraucher bereits geleistete Zahlung unverzüglich jedenfalls innerhalb von 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung auf das vom Kunden zuvor bekannt gegebene Bankkonto zurückzuerstatten. ÖBB-Werbung GmbH ist berechtigt die Rückzahlung zu verweigern, bis die Ware ordnungsgemäß empfangen wird bzw. ein Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht wird.

(5)   Ein Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, bei Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, bei Ton- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CD’s, DVD’s, Videokassetten) oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen.

 

  1. VIII.        Gewährleistung

 

(1)   Weist die gelieferte Ware Mängel auf, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen des Gewährleistungsrechts. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei beweglichen Sachen zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(2)   Der Kunde hat offenkundige Mängel binnen 14 Tagen nach Erhalt der Ware unter Vorlage der Rechnung gegenüber ÖBB-Werbung GmbH schriftlich geltend zu machen und die mangelhafte Ware unverzüglich an ÖBB-Werbung GmbH an folgende Adresse zurückzusenden:

ÖBB-Werbung GmbH
Am Hauptbahnhof 2
1100 Wien

(3)   ÖBB-Werbung GmbH ist primär zur Verbesserung oder zum Austausch der Ware berechtigt. Nur wenn eine Verbesserung oder ein Austausch unmöglich ist, mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand für den Kunden verbunden wäre oder ÖBB-Werbung GmbH nicht oder nicht binnen angemessener Frist die Verbesserung oder den Austausch vornimmt, ist der Kunde berechtigt, Preisminderung oder Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu begehren. Bei nur geringfügigen Mängeln sowie bei handelsüblichen oder technisch nicht vermeidbaren, materialbedingten Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausrüstung oder des Designs der Ware ist das Recht auf Wandlung ausgeschlossen.

(4)   Keine Gewähr wird für Mängel bzw. Schäden übernommen, die aus unsachgemäßer Verwendung, Bedienung und Lagerung, nachlässiger oder fehlerhafter Pflege und Wartung, durch Überbeanspruchung oder unsachgemäße Reparatur entstehen.

(5)   ÖBB-Werbung GmbH übernimmt grundsätzlich keine über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende Garantieverpflichtung, sofern nicht bei einzelnen Waren eine darüber hinausgehende Garantieerklärung erfolgt.

 

  1. IX.            Schadenersatz

 

(1)   ÖBB-Werbung GmbH haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Falle von Personenschäden gilt diese Haftungsbeschränkung nicht.

(2)   Der Ersatz von Folgeschäden, sonstigen mittelbaren Schäden und Verlusten oder entgangenem Gewinn ist gegenüber Unternehmen (außer bei Vorsatz) ausgeschlossen. 

 

  1. X.             Datenschutz und -verarbeitung

 

(1)   ÖBB-Werbung GmbH verarbeitet die während des Bestellprozesses von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten zum Zwecke und für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Auftragsabwicklung, zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und zur Klärung von Fragen im Rahmen Ihrer Bestellung sowie zur Erfüllung von gesetzlichen Vorschriften.

(2)   Sofern Sie uns ihr ausdrückliches Einverständnis zum Erhalt eines Newsletters erteilt haben, erhalten Sie den angeforderten Newsletter regelmäßig per E-Mail. Sie können den Newsletter jederzeit problemlos und kostenfrei abmelden. Dazu befindet sich am Ende jedes Newsletters ein entsprechender Link.

 

  1. XI.           Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

(1)   Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2)   Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit und aus dem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Wien. Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat oder im Inland beschäftigt ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichts als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.

 

  1. XII.          Sonstiges

 

(1)   Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB unverändert wirksam. In diesem Fall tritt an Stelle der unwirksamen Bestimmung diejenige wirksame Bestimmung, die dem ursprünglichen Regelungszweck der ungültigen Bestimmung sowie der nach allgemein gültigen Regeln der Vertragsauslegung zu eruierenden Absicht der Vertragspartner am nächsten kommt.

(2)   Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen gelten nur dann, wenn sie zwischen ÖBB-Werbung GmbH und Kunde ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.

 

Anhang 1: Muster Rücktrittsformular